Die deutschen Städte und Gemeinden haben vor einem Scheitern des Ausbaus schneller Internetanschlüsse gewarnt. Der jetzige Rechtsrahmen behindere den schnellen Ausbau und müsse geändert werden, forderte der Deutsche Städte- und Gemeindebund heute in Berlin. Der Berliner Rechtsexperte Christian Kirchner kommt in einem Gutachten zu dem Schluss, dass das Wettbewerbsrecht und das Telekommunikationsgesetz geändert werden müsse, um die “weißen Flecken” auf dem Land schneller mit Breitbandanschlüssen zu versorgen. Sonst würden Wachstumschancen verspielt, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg.
via heise online – 06.05.09 – Städte warnen vor Scheitern der Breitbandoffensive.