Als Reaktion auf die Anschreiben der Fraktionen in Odenthal und unsere Besuche der Fraktionssitzungen, werden nun zwei Anträge (Bündnis90/Die Grünen und UWG Odenthal) vom Haupt- und Finanzausschuss (HuF) in der Sitzung am 17.02.2009 verhandelt.
Antrag UWG Odenthal: 2_fkt_huf_antrag_090217
Antrag Bündnis90/Die Grünen: antrag_breitbandversorgung310109
Warten wir auf die Ergebnisse.
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andreas geschrieben und am
10.02.09, um 12:30 Uhr veröffentlicht. Er ist den Kategorien
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der HUF hat getagt, hier das Ergebnis:
Gegenstand:
DSL-Versorgung in Oberodenthal
hier: Anträge Bündnis `90/Die Grünen vom 30.01.2009, U·WG vom 02.02.2009
Sachverhalt:
Die Anträge der Fraktionen Bündnis `90/Die Grünen vom 30.01.2009 und der U·WG
vom 02.02.2009 auf Verbesserung der Breitbandversorgung (DSL) im Bereich
Oberodenthal sind in Kopie als Anlage beigefügt.
Aufgrund der nicht vorhandenen DSL-Versorgung im Bereich von Oberodenthal bemüht
sich die Verwaltung seit April 2005 intensiv um eine nachhaltige Verbesserung dieser
Situation. Die ebenfalls als Anlage beigefügte Chronologie dokumentiert die
wesentlichen Daten und Fakten in dieser Angelegenheit.
Zwischenzeitlich hat sich im Bereich von Oberodenthal eine Interessengemeinschaft mit
dem Ziel der Verbesserung der Breitbandversorgung (DSL) für Oberodenthal gebildet.
Am 29.01.2009 fand eine erste Informationsveranstaltung der Interessengemeinschaft
statt, an der ca. 180 Bürger sowie Vertreter der Politik und der Verwaltung teilnahmen.
Als einen der wesentlichen Ergebnisse dieser Informationsveranstaltung ist das
gemeinsame Vorgehen der Interessengemeinschaft und der Gemeinde festzustellen,
um die Verbesserung der Breitbandversorgung (DSL) im Bereich von Oberodenthal zu
forcieren.
In diesem Zusammenhang organisiert die Interessengemeinschaft, aus der sich seit
kurzem der Verein „Bergische Freunde der Informationstechnik“ (be-fit) gegründet hat,
eine straßengenaue Bedarfsermittlung für DSL-Anschlüsse als eine der Grundlagen für
die weitere Vorgehensweise.
Unabhängig der evtl. gegebenen Möglichkeit der Gewährung von Zuwendungen zur
Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume entsprechend der einschlägigen
Richtlinie bzw. der Verwendung von Mitteln aus dem Konjunkturpaket II sollte vorrangig
die gesetzliche Verpflichtung der Telekom zur flächendeckenden Versorgung des
Bundesgebietes mit Breitbandtechnologie Basis für die weitere Vorgehensweise sein.
2
Die Verwaltung schlägt vor, unter Berücksichtigung
der
vorstehenden
Ausführungen alle Möglichkeiten für eine zeitnahe Verbesserung der
Breitbandversorgung (DSL) im Bereich Oberodenthal zu prüfen und die Telekom in
diesem Zusammenhang nochmals mit Nachdruck auf ihren Versorgungsauftrag
aufmerksam zu machen.
Die Verwaltung wird den Ausschuss in einer seiner nächsten Situngen über den
Fortgang der Angelegenheit informieren.
Nach Auffassung der Verwaltung fließen die Anträge der Bündnis ´90/Die Grünen und
der U·WG insofern in den Beschlussvorschlag ein.
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis
und stimmt der vorgeschlagenen weiteren Vorgehensweise in der Angelegenheit zu.