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Ist DSL-Ausbau gescheitert? – Viele Höfe warten seit Jahren auf einen DSL-An… | top agrar online

Die unendliche Geschichte „Breitbandausbau auf dem Land“ geht in die nächste Runde. Bis Ende 2010 soll jede Gemeinde einen DSL-Anschluss haben. Das Projekt macht allerdings offensichtlich nicht wirklich Fortschritte, trotz der Beteuerungen des Agrarministeriums an Sylvester 2009 (vgl.

Schnelles Internet soll endlich auf dem Land ankommen).

Staatssekretär Gerd Müller hat sich nun laut einer Pressemitteilung der Grünen dazu geäußert.

Problematisch sei, dass die Fördermittel kaum abgerufen würden. Im vergangenen Jahr seien nur 5 der zur Verfügung stehenden 25 Mio. Euro abgeflossen, wird der CSU-Politiker zitiert.

Die Länder bemängelten, dass die Förderkriterien schwer handhabbar oder deren Umsetzung mit dem EU-Wettbewerbsrecht nicht in Einklang zu bringen wären. Besondere Schwierigkeiten bereite die Förderung der so genannten Wirtschaftlichkeitslücke, die Telekommunikationsanbietern entsteht, wenn sie kleinere, abgelegene Kommunen versorgen würden.

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